Frau Timoschenkow hat 'ne Vollmeise und sollte sich mal Fotos von kriegszerstörten Städten anschauen.
03 März 2014
Timoschenko auf Abwegen
Frau Timoschenkow hat 'ne Vollmeise und sollte sich mal Fotos von kriegszerstörten Städten anschauen.
02 März 2014
Ukraine - was ich Politikern sagen würde
Und so dumm, einen Konflikt militärisch lösen zu wollen, der wirtschaftlich humaner und preisgünstiger zu lösen wäre, weil die EU gar nicht die Mittel hat, den 45 Mio. Ukrainern all das zu geben, was allein schon für die 11 Mio. Griechen fehlt.
"Schutz der russischen Bevölkerung"? Mit ähnlichen Sprüchen zog Hitler los und zuweilen andere Schurken, aber wäre es humanitäre Sorge, dann erleichtern Sie solchen "Russen" die Einwanderung anstatt zu versuchen, eine Volksgruppe den anderen Volksgruppen überzuhelfen, denn wenn Kiew wie Grosny ausschaut, ist Ihr Spielplatz zwar groß, aber Ruine.
Lieber Herr Janukowitsch, dass Sie flüchteten und Asyl erhielten, finde ich gut, denn es ist oft besser für alle, wenn Strolche fortlaufen und nicht in die Ecke getrieben bis zur letzten Patrone die eigene Haut über die Zeit zu retten versuchen.
Lieber Herr Steinmeier, Sie sahen die "Lunte brennen", aber mochten nicht auf mich hören, als ich Sie bat, für die Ukraine eine NATO-Osterweiterung auszuschließen und dem Maidan keine albernen Versprechen zu machen, die wir nicht finanzieren können oder vielleicht auch gar nicht möchten, denn der Rechtsextremismus und Oligarchismus dort ist unübersehbar.
Lieber Herr Obama, Sie wissen um die Dummheit und den Hass im eigenen Land. Wie können Sie dann glauben, dass die Russen schlauer oder besser würden, indem man ihre Sorgen und Interessen nicht ernst nimmt, ob berechtigte oder nicht, denn darüber seriös zu verhandeln, wäre so erforderlich wie über die US-Politik bzw. die offenen und verdeckten Kriege sowie Korrumpierung von Regierungen anderer Staaten gegen deren Völker. Neunzig Minuten haben Sie mit Putin telefoniert. Glauben Sie bitte niemals, dass Sie oder Putin auch nur irgendetwas dürfen, ohne dazu wenigstens das Votum aller eingeholt zu haben, die solch Plausch angehen würde.
26 Februar 2014
Bundesverfassungsgericht kippt 3-Prozent-Sperrklausel bei EU-Wahl
Bei den Wahlen zum EU-Parlament sieht das deutsche Wahlrecht eine Drei-Prozent-Sperrklausel vor. Jetzt verwarf das Bundesverfassungsgericht diese EU-Sperrklausel als "unter den gegenwärtigen rechtlichen und tatsächlichen Verhältnissen verfassungswidrig".
BVerfG-Pressemitteilung im Wortlaut
22 Februar 2014
Ukraine im Umbruch - und wie weiter?
Putin wird keinen Schatten auf die Olympischen Winterspiele fallen lassen wollen, aber vermutlich anschließend zu hindern versuchen, dass mit der Ukraine ein weiteres Interessengebiet Russlands an die EU und "NATO-Osterweiterung" verloren geht, zumal es keine gegenteiligen Zusicherungen aus Berlin oder Washington gibt, sondern ziemlich unverblümt für die Abkehr der Ukraine von Russland plädiert.
Mit oder ohne weitere, äußere Einmischung ist nicht mehr auszuschließen, dass die Ukraine in Teilstaaten zerfällt. Es gibt zwar Gründe zur Hoffnung, dass sich die Entwicklung vom Zerfall Jugoslawiens unterscheidet, aber da im Zwist zwischen Moskau und NATO noch immer militärische Phantasien und imperiale Interessen im Spiel sind, können sich aus geografischen Lage der Ukraine ganz anders dimensionierte Risiken ergeben.
Wie wäre dem zu begegnen? Meines Erachtens vor allem durch die völkerrechtlich verbindliche Zusicherung an Moskau, die Ukraine auch künftig weder in irgendwelche NATO-Strukturen noch in Waffenlieferungen einzubeziehen.
Da auch solche Zusicherung Moskau nicht kompensieren kann, was mit der Ukraine verloren geht, müsste zusätzlich geprüft werden, ob nicht auch für die vorherige "NATO-Osterweiterung" der Rückwärtsgang eingelegt gehört und militärische Neutralität der betreffenden Staaten die bessere Sicherheitspolitik wäre anstatt bündnismäßig Russland auf den Pelz zu rücken.
Es soll mit solchen Forderungen nicht darum gehen, dem russischen Imperialismus einen Gefallen zu tun, aber auch westliche Begierden militärischer oder wirtschaftlicher Art gehören in die Schranken gewiesen, wenn sich die Verhältnisse entspannen sollen.
10 Februar 2014
Schweiz mal wieder fremdenfeindlich
Überdies soll die Zuwanderung limitiert werden, so dass die Regierung das im Jahr 2002 mit der EU ausgehandelte Freizügigkeitsabkommen aufkündigen soll.
An der Volksabstimmung mit dem alarmistischen Titel "Masseneinwanderung stoppen" nahmen nach vorläufigen Zahlen 55 Prozent der Wahlberechtigten teil, von denen sich 50,3 Prozent für den Gesetzestext aussprachen, somit denkbar knapp, aber nun Gesetz und leider nicht so "überraschend", wie es in vielen Kommentaren behauptet wird.
Die SVP-Kampagne verleumdete die Zuwanderung als Belastung, Zitate: "80.000 Zuwanderer brauchen jährlich 4.448 Fußballfelder Siedlungsfläche", "80.000 Zuwanderer brauchen jährlich 630.400.000 kWh Strom", ...
Laut Tagesschau.de stammen 70 Prozent der Zuwanderer aus EU-Ländern. Die Schweiz ist traditionell Oase für Steuerhinterzieher und Oligarchen. Für solche Zuwanderer werden auch die Rechtspopulisten stets "weltoffen" bleiben. - Die Frage ist vielmehr, wie lange sich die Welt offene Grenzen zu solchen Schwarzgeldoasen leisten mag.
07 Februar 2014
Deutsch-Amerikanische Freundschaft
Liebe Frau Merkel,
ich akzeptiere Nulands Äußerung, denn Interessenwidersprüche gehören auf den Tisch, um sie verhandeln zu können.
Allenfalls hätte sie es ein bisserl netter formulieren sollen, denn "Ficken" dürfte auch nach US-Recht irgendwie beiderseitiger Wunsch voraussetzen oder hätte zu unterbleiben, aber Nuland hat es sicherlich "anders gemeint".
Wichtig ist mir im Moment nur, dass Russland, USA und EU die innenpolitisch zerstrittene Ukraine nicht zusätzlich der internationalen Zerreißprobe aussetzen, denn unter Trümmern lebt es sich mitunter schlechter als unter missliebiger Herrschaft.
MfG Markus Rabanus
03 Februar 2014
Freihandelsabkommen EU & USA?
Es braucht keine "Freihandelsabkommen", sondern Handelsabkommen, die auf gegenseitige Belange RÜCKSICHT nehmen. Welche Belange das sind, darf nicht im Geheimen verhandelt werden. - Genau im Geheimen wird aber das "Freihandelsabkommen" verhandelt und trifft nun endlich auf Kritik der Verbraucherschutzverbände. Wieso nicht auch der SPD?
21 Januar 2014
Finnland: AKW-Neubau wird zum bayrischen Steuerzahlerfiasko
Und die Sicherheit? Aus Fukushima wäre u.a. die Lehre zu ziehen gewesen, dass es nicht sinnvoll ist, Atomreaktoren wie eine Reihenhaussiedlung zu bauen, aber aus betriebswirtschaftlichen Gründen wird auch in Olkiluoto das Risiko eines Serien-GAU in Kauf genommen.
03 Dezember 2013
Ukraine vor Zerreißprobe bewahren
Kroatiens katholische Hetero-Verfassung
Am vergangenen Sonntag entschied der EU-Staat Kroatien auf Initiative von Kath.Kirche und Nationalisten eine Verfassungsänderung, wonach der als Ehe bezeichnete Lebensbund zweier Menschen nur zwischen Mann und Frau statthaft sei. - Am Referendum beteiligten sich 38 Prozent der Wahlberechtigten. 66 Prozent der Stimmen befanden es für rechtens, Homosexuellen das Selbstbestimmungsrecht abzusprechen.
13 November 2013
Türkei: Erdoğan zeigt zunehmend sein reaktionäres Gesicht
Erwachsene dürfen dann also nicht mehr ihre eigenen Angelegenheiten entscheiden, weil es der Ministerpräsident so will?
Nein, ganz so einfach lautet die Erklärung nicht, denn solange Erdoğan mit solchen Sprüchen bei den Wählern und Wählerinnen punkten kann, wird er sie machen. Und solange die innenpolitische Opposition nicht die passenden Antworten findet, wird sie daran auch nichts ändern.
EuGH: Türkei muss Schmerzensgeld an Kurden zahlen
Eine späte Entscheidung, denn es ging um einen Vorfall aus dem Jahr 1994, als die türkische Luftwaffe kurdische Dörfer im Osten des Landes bombardierte, wodurch mehr als 30 Menschen getötet wurden. Klagende Angehörige bekamen jetzt vom Europäischen Gerichtshof einen Schmerzensgeldanspruch in Höhe von 2,3 Mio. Euro gegen den türkischen Staat zugesprochen, da die Behauptung der türkischen Militärs unglaubwürdig erschien, es habe sich um eine militärische Auseinandersetzung mit der PKK gehandelt.
07 November 2013
Rekordtief: EZB senkt Leitzins auf 0,25 Prozent
29 Oktober 2013
Norwegen: Elektro-Auto erstmals meistverkauft
Solche Karriere dürfte auf deutsche Verhältnisse schon wegen des Kaufpreises von mehr als 70.000 € nicht übertragbar sein, zumal mit 416 Pferdestärken eher etwas für Leute, die sich im Stau mit WildWest-Prestige besser gefallen.
siehe http://www.tagesschau.de/wirtschaft/tesla104.html
Britischer Premier Cameron attackiert Pressefreiheit
siehe http://www.tagesschau.de/ausland/cameron360.html
22 Oktober 2013
Dummspruch des Tages von Renate Sommer (CDU)
Hallöchen Frau Sommer, Ihre Gegenrechnung klingt nicht nur zynisch, sondern ist es auch. Und eher mit Euthanasiespekulationen als mit christlichen Werten vereinbar.
Wikipedia: "Außerdem ist sie Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit ..." - Die Dame war mir bislang vollends unbekannt, obgleich seit 1999 im EU-Parlament auf Gemeinkosten. Nun hat sie es geschafft:-), einen einfachen Bürger für ihre Ausschussarbeit zu interessieren. Und sie sei erneut "Spitzenkandidatin der Christdemokraten im Ruhrgebiet für die Europawahl 2014", heißt es anderswo.
21 Oktober 2013
Großbritannien auf radioaktiven Abwegen
Für umgerechnet 18,9 Mrd. EURO will ein chinesisch-französisches Konsortium im südwestenglischen Csoll zwei ERP-Atomreaktoren errichten, die im Jahr 2023 mit je 1,6 GW ans Netz gehen sollen. Der hohe AKW-Baupreis wird dem Konsortium über eine garantierte Einspeisevergütung i.H.v. 10,6 Cent pro Kilowattstunde subventioniert. - Unterdessen fließen nach anhaltenden Regenfällen aus den Fukushima-Reaktorruinen verstrahltes Wasser ins Meer.
07 Oktober 2013
Schweden: Quallen verstopften AKW-Kühlsystem
Betroffen war der Reaktor 3 des von der E.ON-Tochter Oskarshamn Kraftgrupp AB an der Ostsee betriebenen Atomkraftwerks Oskarshamn. Der Reaktor 3 ist mit einer Leistung von 1,4 GW der weltweit stärkste Siedewasserreaktor. Die Quallen waren in 18 Metern Meerestiefe in das Kühlsystem eingesogen worden. Das Kühlsystem sei für 20 Minuten abgeschaltet worden. Eine Gefahr für Mensch und Umwelt habe nicht bestanden, erklärte das Betreiberunternehmen routinegemäß ohne anzudeuten, welche Vorkehrungen gegen Wiederholungsfälle getroffen werden müssten.
16 September 2013
Indiens neue Rakete bedroht auch Europa und Russland mit Atomwaffen
Noch sind die USA nicht in Raketenreichweite Indiens, noch spekuliert man in Washington, Brüssel und Moskau womöglich darauf, dass die neue Reichweite ausschließlich China bedrohe, aber jedes atomare Können birgt immer auch atomare Risiken. Die alten Atommächte und die IAEA machten sich dafür mitverantwortlich, indem sie beim Bau indischer Atomkraftwerke halfen und diesen Bruch des Atomwaffensperrvertrags genehmigten.
03 August 2013
Posting an Union zum "Vertriebenen"-Text
Nach christlichem Glauben wurden wir aus dem Paradies vertrieben. Da kommen wir vielleicht wieder hin, wenn wir uns nett genug benehmen.
Nachdem sich Deutsche mit Hakenkreuz in Europa unmöglich machten, wurden sie tatsächlich ein ziemliches Stück vertrieben.
Das ist bedauerlich, vor allem für diejenigen, die keine Hakenkreuzler waren, aber das ist so wenig rückgängig zu machen, wie der Hakenkreuzzug zuvor.
Und genau das haben die "Vertriebenenverbände" bis HEUTE nicht eingesehen, auch wenn sie im Vergleich zu früher etwas umdachten.
Wenn wer unbedingt wieder in "Schlesien" wohnen möchte, dann nicht mit den unseligen Vertriebenensprüchen, sondern einzig und allein durch die Europäische Integration.
Die "Vertriebenenverbände" wecken hingegen gerade in Polen noch immer Vertreibungsängste und behindern die Europäische Integration.
"Vertriebenenverbände" schreibe ich in Anführungsstrichen, weil es in ihnen inzwischen aus biologischen Gründen schon kaum noch wirklich Vertriebene gibt, sondern massenhaft Leute, denen Deutschland mal wieder nicht groß genug ist.
Internet-Journal
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