10 September 2008

Die SPD im Richtungsstreit

"Richtungsstreit" - den gab es immer. Allenfalls gegen den Nationalsozialismus war die Sozialdemokratie geeint, denn verfolgt, mit Ausnahme derer, die kuschten. Auch das Godesberger Programm (1959) machte die Partei-Linke nie glücklich. Und im Nachhinein wundert doch eher, dass die Spaltung in Reformisten-Partei und gewerkschaftlich-sozialistischer Lobbyisten-Partei so spät kam.
Die einzig halbwegs plausible Erklärung dafür ist, dass in Anbetracht des "real-existierenden Sozialismus" jenseits der Mauer kaum jemand Lust auf Sozialistisches haben konnte. Das hielt die Sozialdemokraten parteilich zusammen.

Das weitere Schicksal der SPD hängt von der Sozialen Frage ab, also ob sie die Wirtschaft glaubwürdiger als die Unionsparteien sozialen Belangen verpflichten kann oder zwischen den drei Mühlsteinen kleingerieben wird: dem Wirtschaftsopportunismus der Unionsparteien, dem Gewerkschaftslobbyismus der Linkspartei, den Öko-Themen der GRÜNEN.

Es darf in einem Mehrparteiensystem auch kein Drama sein, wenn Leute ihre Parteibücher tauschen. Auch hin und her. Das müsste viel öfter sein. Beispielsweise Frau Nehles, wenn Beck ihr richtiger war, weil sie bei ihm mehr Spielwiese hatte. Ihr durfte nicht gleichgültig sein, dass mit Beck kein Staat zu machen war.

Es kann durchaus werden, dass am Ende das "Willy-Brandt-Haus" drei Nummern zu groß geraten ist ("Räume mieten") oder die SPD müsste es sich mit der Linkspartei teilen.
Mit dem "Konrad-Adenauer-Haus" sähe es kaum besser aus, wenn es allein auf sinkende Mitgliederzahlen ankäme, aber mit "Jetzt spenden!" tun sich die Unionsparteien in den dafür effizientesten Kreisen deutlich leichter als die SPD bei ihren aussterbenden Kohlekumpeln.

Doch vorerst sind die Karten anders gemischt. Die SPD ist die zweitstärkste Partei und steht mit Steinmeier jetzt besser da als mit Beck.

-markus rabanus- >> Diskussion