23 Mai 2008

Russland + China setzen noch immer auf "militärisches Gleichgewicht"

Wie zu Zeiten des Kalten Krieges setzen Russland und China noch immer auf das "strategische Gleichgewicht", als habe sich nicht jahrzehntelang erwiesen, dass das Streben nach militärischen Gleichgewichten ein Garant für anhaltende Verdächtigung ist, dass die andere Seite nach Überlegenheit strebe und zugleich von eigenem Überlegenheitsstreben abgelenkt wurde. Die Alternative zum Gleichgewichtsstreben, deren Wesen das Wettrüsten ist, kann nur lauten, den potentiellen Konfliktparteien die Waffengewalt zu nehmen und auf die Vereinten Nationen zu übertragen. (msr)

Dokumentation: Schaffung von globalem Raketenabwehrsystem stört strategisches Gleichgewicht in der Welt

PEKING, 23. Mai (RIA Novosti). Russland und China haben die Meinung geäußert, dass die Schaffung eines globalen Raketenabwehrsystems nicht zur Aufrechterhaltung des strategischen Gleichgewichts und der Stabilität in der Welt beiträgt.

Das geht aus einer gemeinsamen Deklaration hervor, die von den beiden Staatschefs, dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew und dem Vorsitzenden der Volksrepublik China Hu Jintao, nach ihren Verhandlungen in Peking unterzeichnet wurde.
"Die Seiten sind der Meinung, dass die Schaffung eines globalen Raketenabwehrsystems, einschließlich der Entfaltung eines solchen Systems in einigen Regionen der Welt, oder die Anbahnung der entsprechenden Zusammenarbeit nicht zur Aufrechterhaltung des strategischen Gleichgewichts und der Stabilität beiträgt.
Die Schaffung eines solchen Systems behindert auch die internationalen Bemühungen um die Rüstungskontrolle und Nichtweiterverbreitung, um die Festigung des Vertrauens zwischen den Staaten und die regionale Stabilität. In diesem Zusammenhang bringen die Seiten ihre Besorgnis zum Ausdruck", heißt es in der Deklaration.
Ungeachtet der Einwände Moskaus realisieren die USA konsequent ihren Plan zur Entfaltung des dritten Stellungsraumes der Raketenabwehr in Europa. Die USA wollen zehn Abfangraketen in Polen und ein Radar in Tschechien stationieren und begründen das mit der Notwendigkeit des Schutzes vor einem möglichen Raketenüberfall durch Iran.
Russland tritt kategorisch gegen die USA-Pläne auf und bewertet sie als eine Bedrohung für seine nationale Sicherheit.
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